Nachdem Bezirksvorsteherin Mospointner die Bezirksräte am 23.6.2010 in die Sommerpause verabschiedete, fand heute die nächste Sitzung der Bezirksvertretung im Amtsgebäude am Keplerplatz 5 in Wien Favoriten statt.
Kosten Sanierung Laaer-Berg-Straße
Wie üblich, wurden zunächst die Geschäftsstücke der verschiedenen Ausschüsse behandelt. Eines der Geschäftsstücke des Finanzausschusses thematisierte die Sanierungsarbeiten an der Laaer-Berg-Straße auf Höhe der Absberggasse bis Kennergasse. Es beinhaltete die nachträgliche Genehmigung eines Zuschusskredites, bedeckt durch Vorgriff und Erhöhung der sachlichen Genehmigung um 97.000,– Euro auf insgesamt 317.000,– Euro. Bei der Abstimmung stimmten lediglich ÖVP und FPÖ dagegen.
Fluglärm
Ein Geschäftsstück des Umweltausschusses betraf die Ablehnungsempfehlung hinsichtlich des Antrags der Grünen auf Durchführung einer Lärmbelästigungsstudie im Hinblick auf den Fluglärm in Favoriten. Als Begründung hierfür wurde unter anderem die Tatsache, dass bei Schallmessungen auf Grund der unterschiedlichen Luftbeschaffenheit große Unregelmäßigkeiten zu erwarten sind, genannt. Hierzu ergriff Bezirksrat Szekeres das Wort. Auf Grund von Erfahrungen und Erlebnissen, die er während der Zeit als er die Bürgerinitiative gegen Fluglärm unterstützte gemacht hat, gab er zu bedenken, dass es die Thematik Fluglärm eine heikle Sache sei. Einerseits wolle man selbst fliegen, andererseits wolle man den Lärm den Flugreisen mit sich bringen nicht in Kauf nehmen. Er könne daher die Empfehlung der Ablehnung durchaus auch verstehen. Das Geschäftsstück gelangte sodann zur Abstimmung. Die Grünen stimmten dagegen, die Ablehnungsempfehlung des Umweltausschusses wurde daher angenommen.
Horr-Stadion
Aus der letzten Bezirksvertretungssitzung am 23.6.2010 gelangten Anfragen zur Beantwortung in der folgenden Sitzung. Folgedessen wurden heute zwei Anfragen der Grünen betreffend das Horr-Stadion beantwortet.
Da von Anrainern der Vorwurf schwerwiegender Sicherheitsmängel beim Betrieb des Horr-Stadions erhoben wurde, stellten die Grünen eine Anfrage zum Sicherheitskonzept. In ihrer Anfragebeantwortung informierte Stadträtin Sima, dass die Zufahrt der Einsatzkräfte über die Fischhofgasse erfolgt. Eine Zufahrt über den Fußweg (Südosttangente) ist nicht möglich. Die Rettungskräfte sind weiters bei den Spielen vor Ort, es befinden sich sowohl bei der Nord- als auch bei der Südtribüne Sanitätszentralen. Die Freihaltung der Zufahrten für die Einsatzkräfte ist Aufgabe der Bundespolizeidirektion Wien; die Einsatzkräfte sind über die Zufahrtsmöglichkeiten informiert.
Bei einem Vorfall am 11.11.2008 setzten Fans beim Fußweg zum Horr-Stadion Pyrotechnik ein. Dies führte dazu, dass die Südosttangente A23 von der Polizei kurzfristig gesperrt werden musste. Seit diesem Vorfall wird der Fußweg an der Südosttangente von der Polizei verstärkt überwacht. Eine neuerliche Sperre der A23 war bisher nicht mehr notwendig.
Die zweite Anfrage der Grünen bezog sich auf die Lärm- und Lichtbelastung der Anrainer durch das Horr-Stadion. Es wurde mitgeteilt, dass zur Lärmbelästigung bisher vier Beschwerden bei der MA36 eingegangen sind. Am 28.11.2009 wurde eine Messung von einer Fachfirma durchgeführt. Eine Prüfung der MA22 ergab, dass die erlaubten Emissionsgrenzwerte nicht überstritten wurden.
Hinsichtlich der Lichtbelastung liegen bis dato drei Beschwerden bei der MA36 sowie zwei Anzeigen aus 2009 und vier Anzeigen aus 2010 vor. Hinsichtlich der Stadionleitung wurde eine Verbesserung zugesagt, ein Scheinwerfer wurde wieder in seine ursprüngliche Stellung gestellt.
Ansonsten sind die Belastungen nach Mitteilung von Bezirksvorsteherin Mospointner nicht besonders auffällig.
Auf der Tagesordnung der heutigen Bezirksvertretungssitzung standen sodann fünf neue Anfragen zur Behandlung. Alle fünf Anfragen wurden direkt in der Sitzung beantwortet.
Asphaltbelag Favoritenstraße
Darunter fand sich auch die Anfrage der Grünen zur Asphaltdecke in der erneuerten Fußgängerzone Favoritenstraße. Die Bezirksvorsteherin teilte mit, dass die erfolgte raue Ausführung im Bereich Landgutgasse bis Südtiroler Platz dem letzten Stand der Technik entspricht, wirtschaftlich sinnvoll ist und der Belag der Belastung von Fußgängern sowie Anlieferungen standhalten muss. Weiters könne die Reinigung wie bei anderen Verkehrsflächen mit herkömmlichen Kehrmaschinen erfolgen.
Bezirksrat Szekeres informierte darüber, dass nach Auskunft der MA48 die Oberfläche sehr schwer zu reinigen sei. Weiters gab es bei Stürzen auf rauen Asphaltflächen in der Vergangenheit immer wieder Verletzungen.
Bezirksvorsteherin Mospointner antwortete auf seine Frage hin, dass der Belag so bleibe und das bereits die Endausführung ist. Es kommt daher keine weitere Schicht mehr auf den Belag. Weiters meinte sie, dass man sich auf die Meinung der Fachleute verlassen müsse. Bezirksvorsteherin Mospointner betonte nochmals, dass der Belag die Belastungen aushalten müsse.
ÖVP-Bezirksrat Thomas Kohl ergriff sodann das Wort und informierte darüber, dass ein rauer Belag eigentlich nicht angedacht war und man es besser machen wollte, da die Gründe die gegen die raue Ausführung sprechen durchaus berechtigt waren.
Abschließend betonte die SPÖ, dass glatte Asphaltflächen im Winter sogar gestreut werden müssen weil die Leute sonst leicht ausrutschen. Im Winter sei der raue Belag griffiger und dadurch angenehmer zu begehen.
Bahnorama
Auch der Aussichtsturm „bahnorama“ beim Bauplatz des neuen Hauptbahnhofes war Gegenstand einer heutigen Anfrage der Grünen. Es wurde mitgeteilt, dass der Aussichtsturm bei Sturm gesperrt werden muss, da die Leute bei Sturm eher stürzen könnten. Die Sperre bei Sturm ist zudem eine Sicherheitsmaßnahme, die nur fallweise eintritt. Weiters dürfen nur 30 Personen gleichzeitig den Aussichtsturm benützen. Nach Information der Bezirksvorsteherin gab und gibt es keine Mängel, die von der Baupolizei anerkannt werden müssen.
Gegen Ende der Sitzung wurde ein Antrag der ÖVP zur Hundezone Volkspark Laaerberg einstimmig dem Umweltausschuss zugewiesen.
Verabschiedungen
Im Laufe der Sitzung verabschiedeten sich einige Bezirksräte, für die heute die letzte Sitzung stattgefunden hat. So sagte der freie Mandatar Bezirksrat Dr. Andreas Szekeres, dass er viel Spaß hatte und gerne versuchte sein Bestes zu geben. Nach zwei Perioden geht auch die ebenfalls freie Mandatarin Bezirksrätin Karoline Plessl. Ebenso verabschiedete sich der Vorsitzende des Umweltausschusses, Bezirksrat Dr. Hugo Bertani, nach 23 Jahren in der Bezirksvertretung. Alle ausscheidenden Bezirksräte bedankten sich vielmals für die gute Zusammenarbeit und wünschten der Bezirksvertretung alles Gute.
Bezirksvorsteherin Mospointner wünschte abschließend für die nächsten Wochen eine Zeit des konstruktiven Zusammenarbeitens und ein fröhliches Wiedersehen für die Zeit nach der Wahl am 10. Oktober 2010.
„Bitte beachten Sie, dass es sich hierbei um einen Erlebnisbericht handelt. Alle hier lesbaren Informationen wurden von den Verantwortlichen an die anwesenden Bürger während der Veranstaltung so weitergegeben und können von montelaa.biz nicht auf Richtigkeit und Vollständigkeit überprüfen werden.“
