Beiträge

Am 4. Mai haben sich die Bezirksräte erneut zur Sitzung der Bezirksvertretung für Favoriten im Amtsgebäude am Keplerplatz 5 versammelt. Eines der vieldiskutierten Themen war erneut das Parkpickerl für Favoriten.

Zu Beginn der Sitzung ergriff Bezirksvorsteherin Hermine Mospointner aus aktuellem und freudigem Anlass das Wort: Bezirksrätin Ilse Weber (FPÖ) wurde das goldene Verdienstzeichen zuerkannt. Bezirksvorsteherin Mospointner nutzte die Gelegenheit, um der erfahrenen Politikerin, die auch Mitglied im Finanzausschuss, im Bauausschuss und in der Verkehrskommission ist, für ihre Arbeit sowie ihr Interesse am Bezirk zu danken und ihr alles Gute für das persönliche Wohlergehen zu wünschen. Auch der Vorsitzende der Bezirksvertretung, Josef Kaindl (SPÖ), schloss sich den Glückwünschen an. Bezirksrätin Weber erhielt zwei Blumensträuße und dankte für die hoffentlich weiterhin gute Zusammenarbeit.

Änderung der Ampelschaltung an der Laaer-Berg-Straße

Sodann wurde die Tagesordnung abgearbeitet. Eines der Geschäftsstücke des Finanzausschusses betraf die Änderung der Ampelschaltung entlang der Laaer-Berg-Straße zwischen der Urselbrunnengasse und der Absberggasse (siehe Artikel vom 27.4.2011). Das Geschäftsstück, das eine diesbezügliche erste Überschreitung der Haushaltsstelle um 35.000 € zum Inhalt hatte, wurde einstimmig angenommen.

Parkpickerl: Resolutionsantrag bezirksweite Bürgerbefragung

Unter den vielen Anträgen, die in der Sitzung behandelt wurden, fand sich auch der Resolutionsantrag der ÖVP betreffend eine bezirksweite Bürgerbefragung. Bezirksrat Kohl (ÖVP) begründete den Antrag damit, dass bei manch wichtigen Vorhaben weitreichende Auswirkungen denkbar sind, weshalb die Bürger miteinbezogen werden sollen. Aktuelles Thema ist das Parkpickerl, bei welchem auf Grund der Verkehrsverlagerung viele Auswirkungen in den Aussenzonen denkbar sind. Beispielhaft nannte er in diesem Zusammenhang auch die zukünftige U-Bahnstation Alaudagasse: Hier wird zukünftig mit Parkplatznot in der Hansonsiedlung gerechnet werden müssen, da zB Pendler dort Parkplätze suchen um mit der U-Bahn weiterzufahren. Bezirksrat Kohl betonte, dass mit dem Resolutionsantrag klargestellt werden soll, dass alle Bürger befragt werden sollen.

Die SPÖ gab zu bedenken, dass der Antrag nicht direkt diesen Wortlaut ausführt und es zu weit gehe sowie politisch unverantwortlich wäre, jetzt von einem flächendeckenden Parkpickerl zu sprechen. Da noch kein Ergebnis der Untersuchung (Anmerkung: Derzeit wird untersucht, welche Varianten eines Parkpickerls möglich wären) vorliegt, wird die Ablehnung empfohlen.

In Reaktion darauf betonte Bezirksrat Kohl (ÖVP), dass die ÖVP keine bezirksweite Parkpickerlzone sondern eine bezirksweite Bürgerbefragung beantragt, die sich auf das Ergebnis der Untersuchung bezieht. Er wirft der SPÖ vor, unter Druck Gründe zu suchen um die Bürger nicht miteinzubeziehen.

Auch die Grünen meldeten sich zu Wort. Bezirksrat Prack teilte mit, dass die Grünen ebenfalls nicht zustimmen werden da es schon festgelegt sei Bürger miteinzubeziehen und es den Grünen daher unverständlich ist, weshalb sie dies nun beschließen sollen. Er verwies ebenfalls auf das noch fehlende Ergebnis der Untersuchung und meinte, dass man erst nach Vorliegen des Ergebnisses formgerecht nach einer Beteiligung suchen müsse, es derzeit dafür jedoch noch zu früh ist.

Die FPÖ unterstützt den Antrag ebenfalls auf Grund des noch fehlenden Ergebnisses der Untersuchung nicht, lehnt ein Parkpickerl aber jedenfalls ab.

Abschließend tat die ÖVP noch ihr Unverständnis über die Reaktionen der anderen Fraktionen kund, denn das Parkpickerl wird alle betreffen und die ÖVP möchte daher, dass alle dazu befragt werden.

Der Resolutionsantrag wurde sodann mit den Stimmen der Grünen, der SPÖ und FPÖ abgelehnt.

Weitere Anträge

Ein von allen Parteien gemeinsam gestellter Antrag betraf die Verkehrsflächenbenennung des Platzes vor der Generali-Arena nach Franz Horr. Wie bekannt, wurde das Franz Horr-Stadion erst kürzlich in „Generali-Arena” umbenannt. Erwartungsgemäß wurde der Antrag mit den Stimmen aller Parteien angenommen.

Der Antrag der ÖVP betreffend einer öffentlichen WC-Anlage im Böhmischen Prater wurde einstimmig der Bezirksentwicklungskommission zugewiesen.

Der Antrag der FPÖ betreffend die Abhaltung einer Zivilschutzinformationsveranstaltung im 10. Bezirk wurde einstimmig der Zivilkommission zugewiesen. Ebenso wurden die Anträge der ÖVP hinsichtlich barrierefreier Haltestellen in Favoriten, Detailplanung der Sanierung der Tangente und der Ampelregelung während der Nachtstunden einstimmig der Verkehrskommission zugewiesen. Um 17:36 Uhr wurde die Sitzung beendet.

„Bitte beachten Sie, dass es sich hierbei um einen Erlebnisbericht handelt. Alle hier lesbaren Informationen wurden von den Verantwortlichen an die anwesenden Bürger während der Veranstaltung so weitergegeben und können von montelaa.biz nicht auf Richtigkeit und Vollständigkeit überprüfen werden.“

Am 2.3.2011 haben sich die Bezirksräte wiederrum zur Bezirksvertretungssitzung versammelt. Wichtige Themenpunkte waren vor allem das Parkpickerl und Radfahrstraßen in Favoriten. Ebenso wurden neuerliche Versuche gestartet, die Schaffung einer zufriedenstellenden öffentlichen Anbindung für den böhmischen Prater zu erreichen.

Nachdem der Vorsitzende Josef Kaindl die Sitzung eröffnete wurden einige wenige Geschäftsstücke der verschiedenen Kommissionen der Bezirksvertretung behandelt, wie zum Beispiel die Genehmigung des Schulsanierungspaketes für die Laaer-Berg-Straße 170 in Höhe von 340.000,– Euro. Unter den Geschäftsstücken fand sich auch jenes der Bezirksvorsteherin, das die Parkraumbewirtschaftung in Favoriten zum Inhalt hatte.

Parkpickerl für Favoriten

Bezirksrat Kohl (ÖVP) ergriff zuerst das Wort und erinnerte daran, dass die ÖVP noch vor wenigen Monaten zustimmte die möglichen Auswirkungen eines Parkpickerls zu untersuchen. Nunmehr haben sich bereits die Vertreter des Bezirks am 1.3.2011 klar für die Parkraumbewirtschaftung ausgesprochen. Das Geschäftsstück ist aus Sicht der ÖVP daher jedenfalls abzulehnen.

Seitens der SPÖ wurde entgegnet, dass nichts anderes als die möglichen Auswirkungen einer Parkraumbewirtschaftung auf Favoriten bzw. Teile Favoritens und die umliegenden Bezirke besprochen worden sei. Die Grünen berichteten zu dieser Thematik lediglich kurz über einen erst jüngst erschienen Artikel in der Bezirkszeitung. In diesem klagte eine Anrainerin darüber, dass alles zugeparkt ist und sie sehr darunter leidet.

Die FPÖ nahm das Geschäftsstück zur Kenntnis und wird erst abwarten, welche Ergebnisse die Kommission hervorbringt. Grundsätzlich spricht sich die FPÖ jedoch gegen das Parkpickerl aus. Bezirksrat Haidinger sprach klar aus, was viele Bürger denken: Nämlich dass eine Parkraumbewirtschaftung nichts anderes als die Fortsetzung des Abzockens der Fahrzeughalter ist. Er erinnerte daran, dass vor noch nicht allzu langer Zeit auch die SPÖ „dagegen getrommelt” hat. Er appellierte an die SPÖ, mit dem Kopf im Bezirk zu bleiben und die Idee geistig abzulehnen. Die Parkraumbewirtschaftung wäre insofern nicht zweckmäßig, da man einerseits für das Budget Parkpickerl zahlen müsste, sich andererseits aber nie sicher sein könne einen Parkplatz zu haben.

In ihrem Schlusswort zu diesem Themenpunkt erklärte Bezirksvorsteherin Mospointner (SPÖ), dass mit der Einführung des Parkpickerls in den Innenbezirken eine Bewegung stattgefunden habe. Die Situation in Favoriten habe sich verschärft, weshalb es wichtig ist eine Studie zu erhalten, die die möglichen Auswirkungen veranschaulicht. Danach wäre juristisch zu prüfen, ob man Favoriten teilt oder nicht teilt. In letzter Konsequenz könnte man auch die Bevölkerung befragen. Hermine Mospointner betonte abschließend, dass Favoriten das Parkpickerl nicht im Alleingang einführen könnte, sondern alle anderen Bezirke mitmachen müssten.

Das Geschäftsstück wurde schließlich mit den Stimmen der SPÖ, FPÖ und der Grünen angenommen. Das Thema wurde übrigens bereits in der letzten Sitzung der Bezirksvertretung am 15.12.2010 umfassend diskutiert. Schon damals zeichnete sich ab, dass das neue Wiener “Rot-Grün” offenbar auch auf die Bezirksebene transportiert wird.

Bürgerversammlung zum Ausbau der U1

Nach diversen Anfragebeantwortungen wurde sodann über zahlreiche Anträge abgestimmt. Der Antrag der FPÖ über eine Bürgerversammlung zum Thema „Verkehrstechnische und bauliche Maßnahmen im Zuge des U-Bahn Ausbaus U1? wurde einstimmig angenommen.

Radfahrstraßen in Favoriten

Zum Resolutionsantrag der FPÖ „Keine Radfahrstraßen in Favoriten” gab es zahlreiche Wortmeldungen. Zum einen wurde kritisiert, dass es auf Grund fehlender Erfahrungen und Konzepte noch viel zu früh wäre Radfahrstraßen grundsätzlich abzulehnen.

Nach Ansicht der FPÖ handelt sich dabei um eine überzogene Politikidee. Es ist naiv zu glauben, dass man durch diese Einrichtungen den Autofahrer zum Umstieg auf das Fahrrad bewegen könnte. Erwähnt wurde dabei die zwischenzeitig vielfach anerkannte Arbeitsgemeinschaft ARGUS, welche die Förderung des Radverkehrs zum Ziel hat. Diese stellte fest, dass Radfahrstraßen nicht zum Umsteigen auf das Fahrrad bewegen. Die FPÖ gab außerdem zu bedenken, dass der Realbedarf in Favoriten lt. einer Studie nicht gedeckt ist.

Die SPÖ gab zu bedenken, dass man ergänzend noch viele andere Maßnahmen mit einem breiten Konzept setzen müsste, wie zum Beispiel Fahrradgaragen. Überdies sollte man die möglichen Auswirkungen von Radfahrstraßen untersuchen lassen und für Neues offen sein.

Bezirksrat Kohl (ÖVP) meinte, dass es – unter anderem wegen fehlender Fakten – für eine grundsätzliche Ablehnung noch zu früh ist. Erst in einer weiteren Phase werden die Rahmenbedingungen zu erwägen sein, die ÖVP hat sich daher derzeit noch keine Meinung zu dem Thema gebildet.

Der Antrag wurde mit den Stimmen der SPÖ, ÖVP und Grünen abgelehnt.

Öffentliche Anbindung in den Böhmischen Prater

Sowohl die Grünen („Eigene öffentliche Anbindung zum böhmischen Prater”) als auch die ÖVP („Öffentliche Verkehrsanbindung des Böhmischen Praters”) beantragten die Zuweisung der Thematik in die Verkehrskommission.

Bezirksrätin Duperron (Grüne) erwähnte hierzu, dass der böhmische Prater ein beliebter Ausflugsort ist, der insbesondere von Familien und Kindern besucht wird. Er ist ein Aushängeschild Favoritens, dessen Besucher aus ganz Wien kommen. Sie bedauerte, dass der böhmische Prater dennoch „stiefmütterlich” behandelt wird, wenn es um die öffentliche Anbindung geht. So hat man einen weiten Fußweg von den umliegenden öffentlichen Verkehrsmitteln zu meistern, der vor allem für ältere Menschen und Eltern mit Kinderwägen sehr anstrengend sein kann. Duperron gab ebenfalls zu bedenken, dass auch die Parkplatzsituation – sowohl für Besucher als auch für Anrainer – sehr angespannt ist.

In diesem Zusammenhang informierte sie darüber, dass es bereits einen Arbeitskreis gab bei dem die verschiedenen Varianten einer besseren Anbindung geprüft wurden (z.B. Verlegung der Buslinie 68A). Problematisch ist auch, dass die Urselbrunnengasse für die normale Buslinie zu schmal ist (siehe Anfragebeantwortung in der Sitzung der Bezirksvertretung vom 5.5.2010). Bezirksrätin Duperron verwies hierzu auf den Versuch der Grünen, bei dem der Einsatz eines Shuttle-Busses getestet wurde. Von Mai bis Oktober 2010 wurden dabei an 53 Betriebstagen rund 8000 Fahrgäste befördert. Für die Grünen ist dies ein eindeutiges Zeichen, dass eine direkte Anbindung des böhmischen Praters jedenfalls machbar ist und auch dementsprechend von der Bevölkerung angenommen wird.

Beide Anträge wurden einstimmig angenommen.

Auf ÖVP-Antrag hin wurden unter anderem auch die Themenpunkte “Attraktivierung der Autobuslinie 15A” und “Halte/Parkverbot Filmteichstraße” einstimmig der Verkehrskommission zugewiesen.

Nach knapp eineinhalb Stunden wurde die Sitzung geschlossen.

„Bitte beachten Sie, dass es sich hierbei um einen Erlebnisbericht handelt. Alle hier lesbaren Informationen wurden von den Verantwortlichen an die anwesenden Bürger während der Veranstaltung so weitergegeben und können von montelaa.biz nicht auf Richtigkeit und Vollständigkeit überprüfen werden.“

Nachdem sich die neue Bezirksvertretung in seiner vorigen Sitzung am ersten Dezember konstituiert hat, fand die erste arbeitsträchtige Sitzung der neu- und wiedergewählten Bezirksräte am 15. Dezember 2010 statt.

Zu Beginn begrüßte Vorsitzender Josef Kaindl die neuen und alten Gesichter der Bezirksvertretung. Sodann wurden in rund eineinhalb Stunden diverse Themen abgehandelt. Unter anderem wurden dabei vier Anfragen der Grünen direkt in der Sitzung beantwortet. Die Beantwortung der Grünen-Anfrage zum Planungsstand des Projektes Eisring Süd erfolgt in der nächsten Sitzung.

Zahlreiche Anträge der ÖVP, darunter jener für mehr Sicherheit durch Beleuchtung am Laaer Berg sowie jener betreffend ein kostenloses W-LAN-Netz in Favoriten, wurden einstimmig der jeweiligen Kommission zugewiesen.

Parkpickerl in Favoriten?

Ein heikles Thema, das auch für die Bewohner, Anrainer und Besucher Monte Laa´s katastrophale Auswirkungen hätte, sind die Überlegungen zu einem Parkpickerl in Favoriten.

Der diesbezügliche Antrag der SPÖ wurde mit Zustimmung aller Parteien der zuständigen Parkraummanagementkommission zur Prüfung zugewiesen. Während SPÖ und Grüne generell für ein Parkpickerl sind und von einer zustimmenden Bestätigung durch die Kommission ausgehen, sprechen sich ÖVP und FPÖ gegen ein solches aus und gehen davon aus, dass auch die Kommission das Nein zum Parkpickerl in Favoriten erheben und bestätigen wird.

Bezirksrat Kohl (ÖVP) betonte, dass ein sektorales Parkpickerl keine Probleme löst, sondern diese nur in Bezirksbereiche verschiebt, in denen es kein Parkpickerl gibt. Ergänzend dazu führte Bezirksrat Rothleitner-Reinisch (ÖVP) aus, dass man zwar rund € 200 für ein Parkpickerl bezahlt, aber sozusagen keine Gegenleistung erhält.

Die FPÖ sprach sich generell gegen ein Parkpickerl aus. Auch würde eine Befragung der Wiener Bevölkerung nach Meinung der FPÖ sicherlich keine 51% für ein Parkpickerl erzielen.

Die Grünen – zu Wort meldete sich Georg Prack – hingegen halten das Parkpickerl für sinnvoll, da es nach deren Ansicht den Verkehr verringern und die Parkplatzsuche erleichtern würde.

Im Hinblick auf die Rot-Grüne Politik, die bereits zum Ärgernis vieler Wienerinnen und Wiener auch auf Bezirksebene Niederschlag findet, ist eines daher wenig überraschend: Die Resolution der ÖVP („NEIN zum Parkpickerl in Favoriten“) wurde nur mit den Stimmen der SPÖ und der Grünen abgelehnt.

Bürgerbeteiligung – Erst jüngst aus der Tiefe gehoben und schon wieder ade?

Das gleiche Bild zeichnet sich derzeit übrigens auch in anderen Bezirken ab. So wird bereits auch in Ottakring die Möglichkeit des Parkpickerls von SPÖ und Grüne geprüft. Hinsichtlich Rudolfsheim-Fünfhaus ist in einer FPÖ-Aussendung zu lesen, dass sowohl die SPÖ als auch die Grünen im Zuge der Budgetsitzung des Wiener Gemeinderates am 14.12.2010 gegen den FPÖ-Antrag auf Abhaltung einer Volksbefragung vor Einführung des kostenpflichtigen, bezirksweiten Parkpickerls stimmten – und das, obwohl im Regierungsübereinkommen von Rot-Grün ein Bekenntnis zur Wichtigkeit der demokratischen Mitbestimmung der Bevölkerung festgehalten wurde.

In diesem Zusammenhang wenig ermutigend ist auch die Aussage von ÖVP Stadtrat Wolfgang Gerstl in einer Aussendung vom 15.12.2010: „Alleine in den derzeitigen Parkpickerl-Bezirken kommen auf einen Stellplatz zwei Autos.“

„Bitte beachten Sie, dass es sich hierbei um einen Erlebnisbericht handelt. Alle hier lesbaren Informationen wurden von den Verantwortlichen an die anwesenden Bürger während der Veranstaltung so weitergegeben und können von montelaa.biz nicht auf Richtigkeit und Vollständigkeit überprüfen werden.“