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Kurz vor Weihnachten versammelten sich die Bezirksräte Favoritens zur letzten Bezirksvertretungssitzung des Jahres. Auf der Tagesordnung stand daher wie gewohnt das Bezirksbudget für das kommende Jahr, welches auch dieses Mal wieder für aufgeregte Gemüter sorgte.

Der Entwurf des Bezirks-Voranschlags für 2014 sorgte bereits eingangs für Kritik der Opposition: Der Schuldenstand werde damit vermutlich nicht geringer werden, desweiteren sind diverse Posten nicht enthalten. So sollen beispielsweise beim neuen Hauptbahnhof rund 1000 Schul- und Kindergartenkinder angesiedelt werden. Die Kosten in Höhe von rund € 1,3 Mio. (für den Winterdienst, etc.) finden sich jedoch nicht im Entwurf des Bezirks-Voranschlags für 2014.

Bezirksrat Stefan Berger (FPÖ) informierte darüber, dass jeder bei der Bezirksvorstehung in den Entwurf Einsicht nehmen kann. Da der Voranschlag aber nicht eingehalten werden kann und damit nicht so ganz der Wahrheit entspricht, wird die FPÖ den Entwurf ablehnen. Er betonte jedoch, dass man die Bemühungen des Vorsitzenden sehr wohl zur Kenntnis genommen werden.

Auch Bezirksrat Thomas Kohl (ÖVP) meint, dass das Budget nicht der Wahrheit entspricht. Von der Gemeinde Wien erhält der Bezirk € 15,8 Mio., € 21 Mio. plant der Bezirk jedoch auszugeben. Damit werden rund fünf Millionen Euro mehr ausgegeben als eingenommen. Dabei findet man im Budget diverse Posten wie beispielsweise Schulsanierungen nicht. Angesichts der geplanten Ausgaben für Parkbetreuung in Höhe von rund € 600.000,– fragt sich Bezirksrat Kohl zudem, ob der Bezirk die Mittel richtig und optimal einsetzt.

Er gibt zu bedenken, dass das Budget sehr undurchsichtig ist und man sich als Bürger schwer tut festzustellen, wie die Finanzsituation des Bezirks ist. Es sei kein Wunder, dass sich niemand den Entwurf des Budgets im Rahmen der öffentlichen Auflage ansieht. Kurz zusammengefasst hat der Bezirk sowohl Schulden als auch etwas auf der Kante. In Summe ergibt das ein Minus, das zwar kleiner aber dennoch vorhanden ist. Er ist der Ansicht dass man das besser machen könnte. Die ÖVP wird aus diesen Gründen dem Budget in dieser Form nicht zustimmen.

Bezirksrat Hashemi-Gerdehi (Grüne) hingegen lobt die Investitionen in die Bildung und Infrastruktur sowie die Parkbetreuung, die das Wohl der Kinder und des Zusammenhalts fördert. Er versteht die Kritik am Budget nicht und merkt an, dass alle Kinder ihre Kinder sind, nicht nur die österreichischen.

Bezirksrat Berger (FPÖ) stellt hierzu klar, dass nicht zwischen österreichischen und ausländischen Kindern unterschieden wurde. Das sind Worte, die den Vorrednern von Bezirksrat Hashemi-Gerdhi (Grüne) in den Mund gelegt werden. Weiters wurde nicht kritisiert, dass in Schulgebäude investiert wird. Die FPÖ ist für nachhaltige Investitionen und nicht für Containerklassen. Auch wurde die Parkbetreuung nie in Frage gestellt. Da sich jedoch die Qualität durch Wettbewerb erhöht soll es auch andere Organisationen geben die sich darum kümmern. Es soll daher in diesem Bereich Konkurrenz geben.

Auch Bezirksrat Kohl (ÖVP) meldet sich nochmal zu Wort. Die ÖVP will, dass für die richtigen Maßnahmen das richtige Geld eingesetzt wird. Hier geht es um den maximalen Nutzen und um nichts anderes. Die ÖVP hat vor zwei Jahren einen Antrag eingebracht damit mehr Transparenz in das Budget kommt und damit man in der Übersicht auf einen Blick alles sehen kann ohne recherchieren zu müssen. Dieser Antrag wurde abgelehnt und lt. Bezirksrat Kohl offensichtlich nicht wertgeschätzt.

Bezirksrat Georg Prack (Grüne) gab bekannt, dass die Grünen dem Budget natürlich zustimmen, nannte es jedoch eine Mangelverwaltung auf hohem Niveau. Man sieht, dass auf lokaler Ebene nicht ausreichend Mittel zur Verfügung stehen. Das zeigt, dass man nur das Notwendigste machen kann. Die Bundesregierung hat hier Aufgaben zu erledigen, man wird daher auch nicht drum herum kommen das Vermögen zu besteuern. Seiner Ansicht nach zeigt das Budget, dass die Gemeinden und Bezirke sehr sparsam arbeiten.

Entsprechend wenig überraschend fiel die anschließende Abstimmung aus: ÖVP und FPÖ stimmten gegen den Entwurf des Bezirks-Voranschlags für 2014, SPÖ und Grüne dafür.

Die danach behandelten weiteren Geschäftsstücke der verschiedenen Ausschüsse und Kommissionen der Bezirksvertretung wurden ohne Wortmeldungen einstimmig angenommen. So auch die Mitteilung der Bezirksentwicklungskommission zum ÖVP-Antrag betreffend den Planungsstand des östlichen Zugangs zur neuen U1-Station „Neulaa“ sowie die Mitteilung des Umweltausschusses zum ÖVP-Antrag betreffend Mistkübel entlang der Laaer-Berg-Straße.

Das Geschäftsstück betreffend die Mitteilung der Verkehrskommission zum ÖVP-Antrag hinsichtlich einer Goodwillaktion für Betroffene der U1-Bauarbeiten hingegen wurde lt. Bezirksvorsteherin-Stv. Josef Kaindl (SPÖ) von der Tagesordnung abgesetzt.

Anschließend wurden die Anfragen aus der letzten Sitzung beantwortet:

Zur Anfrage der ÖVP betreffend die Nahversorgung am Laaer Berg zwischen Bitterlichstraße und Filmteichstraße merkte Bezirksvorsteherin Hermine Mospointner (SPÖ) an, dass das Thema von Zeit zu Zeit aufkommt. Es spricht nichts dagegen, jedoch stellt sich die Frage, wer das möchte. Es besteht nämlich zwar Niederlassungsfreiheit, aber ob man dort überleben kann ist ihrer Ansicht nach fragwürdig. Der Grund dafür liegt darin, dass viele Bewohner mit dem Auto anderweitig einkaufen fahren und das angesprochene Gebiet sehr klein ist. Hermine Mospointner stimmt einer Nahversorgung zwischen der Bitterlichstraße und der Filmteichstraße jedoch sehr gerne zu.

Hinsichtlich der Anfrage der Grünen zu neue Garnituren und Ampelschaltungen für einen flüssigeren Verkehr der Straßenbahnlinie 6 wurde kurz mitgeteilt, dass die Ampelanlagen optimiert wurden und derzeit alle in Frage kommenden Störquellen evaluiert werden.

Die aktuelle Anfrage der ÖVP betreffend Maßnahmen für eine pünktliche Straßenbahnlinie 6 wird in der nächsten Sitzung beantwortet werden.

Die Bezirksräte beschäftigen jedoch auch noch andere Verkehrsverbindungen. So wurde ein Antrag der Grünen betreffend die Verlängerung der Straßenbahnlinie D einstimmig der Verkehrskommission zugewiesen. Ebenfalls einstimmig der Verkehrskommission zugewiesen wurde ein weiterer Antrag der Grünen, der eine Verkehrszählung in der Gudrunstraße bei der Absberggasse und bei der Favoritenstraße zum Inhalt hatte.

Die ÖVP beschäftigte sich in zwei Anträgen mit der neuen U1-Verlängerung. Die Anträge betreffend einen Zwischenbericht zur Planung des U1-Sekundärnetzes und einen Zwischenbericht zur Planung Reumannplatz wurden einstimmig der Bezirksentwicklungskommission zugewiesen.

Der Antrag der FPÖ hinsichtlich einer Einbahn in der Waldgasse zwischen der Bürgergasse in Richtung Laaer-Berg-Straße wurde einstimmig der Verkehrskommission zugewiesen.

Abschließend wünschte Bezirksvorsteherin Hermine Mospointner (SPÖ) besinnliche Feiertage, einen guten Rutsch ins neue Jahr und weiterhin frohes Schaffen für den Bezirk. BV-Stv. Josef Kaindl (SPÖ) schloss sich dem an und beendete die Sitzung um 17:15 Uhr.

Die nächste Sitzung der Bezirksvertretung für Favoriten findet am 26. Februar 2014 um 16:00 Uhr im Amtsgebäude am Keplerplatz 5 statt und ist öffentlich zugänglich.

Bitte beachten Sie, dass es sich hierbei um einen Erlebnisbericht handelt. Alle hier lesbaren Informationen wurden von den Verantwortlichen an die anwesenden Bürger während der Veranstaltung so weitergegeben und können von montelaa.biz nicht auf Richtigkeit und Vollständigkeit überprüfen werden.

Rechtzeitig zur Sommerpause haben sich die Bezirksräte am 12. Juni 2013 zur Sitzung der Bezirksvertretung versammelt. In kurzen 45 Minuten wurden sowohl Geschäftsstücke der verschiedenen Ausschüsse und Kommissionen der Bezirksvertretung als auch Anfragen und Anträge behandelt.

Thema der Sitzung war unter einem die Flächenwidmung des Kleingartenvereins Garten- und Tierfreunde bei Monte Laa. Hierbei sollen zwei Grundstücke zur Parkfläche umgewidmet werden. In der Stellungnahme des Bezirks heißt es dazu, dass bei der Verwirklichung der Zufahrt auf die Sorgen und Bedürfnisse der Anrainer Bedacht genommen werden soll und diese auch eingebunden werden sollen.

Da das Thema lt. Bezirksvorsteherin-Stv. Kaindl (SPÖ) doch etwas heikler zu sein scheint kam es zur Verlesung und Abstimmung über das Geschäftsstück, die einstimmig ausging.

Die im Rahmen der öffentlichen Auflage von 2. Mai 2013 bis 13. Juni 2013 einsehbaren Unterlagen zum gegenständlichen Flächenwidmungs- und Bebauungsplan Nr. 7429E können hier nachgelesen werden:

  1. Plan
  2. Antragsentwurf
  3. Erläuterungsbericht
  4. Gutächtliche Stellungnahme des Fachbeirates für Stadtplanung und Stadtgestaltung
  5. Zeichenerklärung

Unter den insgesamt neun gestellten Anfragen fanden sich auch Anfragen der ÖVP zu den Auflagen beim Spielbetrieb in der Generali Arena sowie zu den Ergebnispräsentationen der Planung „Altes Landgut“ und „Wienerberg-Tangente“, welche in der nächsten Sitzung beantwortet werden.

Die Anträge der ÖVP zu Maßnahmen zum Lärmschutz beim „Alten Landgut“ und den Planungsstand betreffend den östlichen Zugang zur U1-Station „Neulaa“ wurden einstimmig der Bezirksentwicklungskommission zugewiesen.

Ebenfalls einstimmig wurde der ÖVP-Antrag betreffend die Überprüfung der Kreuzung Gudrunstraße / Absberggasse der Verkehrskommission zugewiesen.

Zum Ende der Sitzung wünschten sowohl Bezirksvorsteherin-Stv. Josef Kaindl (SPÖ) als auch Bezirksvorsteherin Hermine Mospointner (SPÖ) allen Bezirksräten einen schönen erholsamen Sommer und bedankten sich gleichzeitig für die gute Arbeit im ersten Halbjahr.

Die nächste Sitzung der Bezirksvertretung für Favoriten findet am 11. September 2013 um 16:00 Uhr im Amtsgebäude am Keplerplatz 5 statt und ist öffentlich zugänglich.

Bitte beachten Sie, dass es sich hierbei um einen Erlebnisbericht handelt. Alle hier lesbaren Informationen wurden von den Verantwortlichen an die anwesenden Bürger während der Veranstaltung so weitergegeben und können von montelaa.biz nicht auf Richtigkeit und Vollständigkeit überprüfen werden.

Die Verlängerung der U1 vom Reumannplatz bis zur Therme Wien ist und wird voraussichtlich auch weiterhin ein spannendes Thema für die Favoritner Bevölkerung bleiben. Ein triftiger Grund, die betroffenen Bürgerinnen und Bürger laufend zu informieren und Gelegenheit zum Gesprächsaustausch zu geben.

So laden die Bezirksvorstehung Favoriten und die Wiener Linien derzeit neuerlich zu einer Informationsveranstaltung in das Haus der Begegnung in der Ada-Christen-Gasse 2 in Wien Favoriten: Am 27. November 2012 eröffnete Bezirksvorsteher-Stellvertreter Josef Kaindl in einer kurzen Ansprache das dreitägige Event, bei dem man sich nicht nur über den aktuellen Stand informieren kann sondern auch allerlei Fragen an die Experten vor Ort stellen kann.

Im Mittelpunkt der Skizzen und Pläne auf den frei zu besichtigenden Informationstafeln stehen die Oberflächen- und Stationsgestaltung der letzten drei neuen Haltestellen „Oberlaa“ bei der Therme Wien, „Neulaa“ und „Alaudagasse“ beim EKZ Hanssonzentrum. Auch die Pläne für Rad- und Fußwege sowie weitere Verkehrsverbindungen werden dargestellt.

Die Informationsveranstaltung zur U1-Verlängerung südlich der Alaudagasse bis zur Therme Wien kann noch am 28. November 2012 von 15:00 bis 19:00 Uhr und am29. November 2012 von 16:00 bis 20:00 Uhr besucht werden.

Am 12. Juni 2012 fand erneut eine Informationsveranstaltung rund um die Südverlängerung der U-Bahnlinie U1 statt. Thema waren die Streckenabschnitte U1/9 (Station Altes Landgut) und U1/10 (Station Troststrasse).

Die rund eineinhalb Stunden dauernde Informationsveranstaltung begann mit einer kurzen Präsentation der beiden Streckenabschnitte. Anschließend standen Experten (Bauleitung, Wiener Linien, Visualisierung) und Ombudsmänner für Fragen und Anregungen zur Verfügung. Abseids des Podiums fanden sich auch Bezirksvorsteherin Hermine Mospointner, Bezirksvorsteherin-Stv. Josef Kaindl, der Vorsitzende der Verkehrskommission (BR Blöschl) sowie Vertreter der Polizei, die ebenfalls das Wort ergriffen.

Die Diskussionen zogen sich durch viele verschiedene Themenbereiche. So wurde neben dem Ersatzverkehr während der U1-Sperre im Sommer auch das Parkpickerl und die mögliche Anspannung der Parksituation im Bereich der U1-Verlängerung angesprochen. Hierzu verwies BR Blöschl auf die Grundentscheidung des Bezirks, das Parkpickerl nicht einzuführen. Am Stadtrand soll es ein Park & Ride-System geben und auch die Zubringer werden sich ändern, nähere Angaben können aber derzeit noch nicht gemacht werden. Da die Entscheidung über die Endstation bei der Therme Wien erst vor Kurzem gefällt wurde, befindet sich auch die Oberflächengestaltung der Stationen Neulaa und Oberlaa derzeit noch in Planung.

DI Scheidl betonte, dass man alles Mögliche tun werde, um die Beeinträchtigung der Anrainer durch die Bauarbeiten möglichst gering zu halten. Vor allem soll auch ein Durchzugsverkehr vom Verteilerkreis zum Reumannplatz durch die Nebengassen verhindert werden.

Die enge Situation und die ständigen Verkehrsübertretungen am Hebbelplatz belasten die Anrainer derzeit enorm. Die Polizei führt hier jedoch bereits intensive Überwachungen durch und bemüht sich selbstverständlich weiterhin um eine Verbesserung der Lage. So wird auch an stets an der Beschilderung im gesamten Baustellenbereich gearbeitet. Probleme bereitet zudem das Stauaufkommen am Verteilerkreis. Der Top-Anschluss zur Tangente ist gleichzeitig auch ein verstopfter Verkehrsknotenpunkt, als Lösung wird jedoch nur an Autofahrer appelliert die Kreuzungsplateaus freizuhalten.

Sorge bereiteten den Favoritnern auch die Bäume. Eine alte Linde beispielsweise, die den Anrainern besonders am Herzen liegt, bleibt erhalten. Auch Bezirksvorsteherin Mospointner ist die Erhaltung derart alter Zeitgenossen ein großes Anliegen. Bäume die jedoch für die Bauarbeiten weichen müssen, werden zumindest nachgesetzt. So gibt es derzeit den Auftrag, 158 Ersatzbäume zu pflanzen.

Die Sperre der Favoritenstraße wird sich noch einige Zeit hinziehen. Im Bereich der Angeligasse wird sie voraussichtlich mit 1.4.2015 provisorisch geöffnet, im angrenzenden Bauabschnitt (Altes Landgut) dauert die Sperre etwas länger an (2015 bzw. ev. auch bis 2016).

Nach Fertigstellung der Bauarbeiten wird die Favoritenstraße wieder über einen Fahrstreifen in jede Richtung verfügen sowie Platz für Bäume, Radwege und einen breiten Gehsteig bieten. Lt. derzeitigem Stand soll die Straßenbahnlinie 67 dann nur noch bis zum Reumannplatz, jedoch nicht mehr über die Favoritenstraße fahren.

Im Rahmen der zuvor stattgefundenen Projektpräsentation des Viola Parks, für den die U1-Verlängerung ein wesentliches Rückgrat darstellt, verriet Bezirksvorsteherin-Stv. Josef Kaindl auch bereits einen möglichen (noch nicht fixierten) Termin für die Eröffnung der Südverlängerung: 3. September 2017.

Den Veranstaltern gebührt jedenfalls großes Lob: Da bis dato der große Saal im Haus der Begegnung immer maßlos überfüllt war, wurde nunmehr die FH Campus Wien beim Verteilerkreis als Veranstaltungsort ausgewählt. Stehen musste somit niemand mehr, hunderte Besucher und Interessierte füllten die Plätze jedoch nahezu komplett aus. Auch die vorhandene Klimaanlage, mehr Platz bei den Informationstafeln, das freundliche moderne Ambiente, drei große Videotafeln und die dieses Mal in ausreichender Menge aufliegenden Informationsunterlagen haben die Anrainer sichtlich erfreut.

 „Bitte beachten Sie, dass es sich hierbei um einen Erlebnisbericht handelt. Alle hier lesbaren Informationen wurden von den Verantwortlichen an die anwesenden Bürger während der Veranstaltung so weitergegeben und können von montelaa.biz nicht auf Richtigkeit und Vollständigkeit überprüfen werden.“

 

Details zu den derzeit aktuellen Bauabschnitten können den Informationsbroschüren der Wiener Linien entnommen werden:

 

Station „Alaudagasse“

 

 

Station „Altes Landgut“

 

Station „Troststraße“

 

Weitere Fotos von der Veranstaltung: