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Bezirksrätin Magdalena Kelaridis und ÖVP-Verkehrssprecher DI Roman Stiftner luden am 2. Mai 2013 zum ÖVP-Stammtisch, um wichtige und brisante Themen rund um den Laaer Berg zu besprechen und zu diskutieren. Erwähnt wurden eingangs erreichte Ziele wie beispielsweise ein öffentliches WC im Böhmischen Prater oder barrierefreie Wahllokale, aber auch nicht erfolgreiche Projekte als auch laufende Konzepte wurden kurz thematisiert.

ÖVP Stammtisch Mai 2013Hervorzuheben ist hier ein derzeit in Bearbeitung befindlicher Antrag der ÖVP, der Überlegungen für ein Verkehrskonzept für die Laaer-Berg-Straße fordert. Eine Radzählung ergab, dass der dortige “Mehrzweckstreifen“ (Otto Normalbürger besser bekannt als der riskante Fahrradstreifen) kaum genützt wird. Die Gründe hierfür liegen vermutlich darin, dass die Laaer-Berg-Straße bergauf stetig und teilweise sogar steil ansteigt und die Benützung des Mehrzweckstreifens äußerst riskant ist. 

Thematisiert wurde auch die neue Buslinie 68B, die ab dem Frühjahr 2014 abwechselnd zur Buslinie 68A fahren soll. Damit wurde bereits der Themenschwerpunkt des hiesigen Abends angestoßen:

 

Verkehr und Stadtentwicklung – Verbauung Laaer Berg.

ÖVP Stammtisch Mai 2013 Hr SchleihsHorst Schleihs, Sprecher der Bürgerinitiative Viola Park, wurde eingeladen, das umstrittene Projekt und die Probleme, die dieses Vorhaben mit sich bringt, vorzustellen. Er erzählte vom Werdegang des bisherigen Projektverlaufes und dem Widerstand der umliegenden Bewohner, der sich innerhalb kürzester Zeit formiert hatte.

Altlasten und die Instabilität des Bodens machen Bauvorhaben am Laaer Berg ohnehin bereits schwierig. Vom fehlenden Verkehrskonzept des Projektes sind jedoch nicht nur die Kleingärten Wilhelmshöhe und Fischeralm, sondern auch die Anrainer der Theodor-Sickel-Gasse,  Monte Laa und in einem klein bisschen größeren Blickwinkel der gesamte Laaer Berg mit all jenen, die diesen bewohnen oder queren, betroffen.

Hinzu kommt, dass die Idee des Viola Parks nicht das einzige Bauprojekt am Laaer Berg darstellt: In unmittelbarer Nähe, rund um den Porr-Turm, entstehen aktuell Wohnungen in der Absberggasse, ein paar Hausnummern weiter folgt noch im Jahr 2013 der erste Bauteil der sogenannten „Preyerschen Höfe“. In Monte Laa wird bereits Bauplatz 6 (gegenüber Spar / Tankstelle; Ecke Urselbrunnengasse) verbaut, drei Türme entlang der Laaer-Berg-Straße sollen noch folgen.

Die Diskussionsteilnehmer sind sich einig, dass dem Laaer Berg schon jetzt ein brauchbares Verkehrskonzept fehlt. Was hier auf die Bewohner in Zukunft zukommen könnte,  bereitet vielen der Anwesenden Bauchschmerzen. Kritisiert wurden vor allem fehlende Einsicht und fehlende Einbindung in die Planungen sowie das bereits bestehende Verkehrschaos an der Laaer-Berg-Straße, bei dem Stau und Überlastung schon jetzt an der Tagesordnung stehen. 

ÖVP Stammtisch Mai 2013DI Stiftner, Gemeinderat und Verkehrssprecher der ÖVP, wies jedoch unter anderem auch auf die Notwendigkeit der Stadtentwicklung hin. Wien erwartet immerhin einen Bevölkerungszuwachs an die  2-Millionen-Grenze. Dennoch eigne sich der innerstädtische Bereich besser für eine Verdichtung, da dort bereits auf eine bestehende, meist bestens ausgebaute Verkehrsanbindung zurückgegriffen werden kann. Auch der Ausbau des Radwegenetzes sei auf Grund der räumlichen Verhältnisse im innerstädtischen Bereich wesentlich sinnvoller.

Der gemütliche Abend endete schließlich nach ein paar Stunden eingehender und anregender Diskussionen in angenehmer Atmosphäre.

Die Pläne des Viola Parks sorgen seit ihrem Bekanntwerden für Kritik in der Öffentlichkeit. Nach einigen Diskussionen fand am 4. Juli 2012 ein Gespräch mit Vertretern der ÖVP statt, bei welchem bereits Lösungs- und Verbesserungsvorschläge von den Betroffenen unterbreitet wurden.

Wie bekannt wurde der Entwurf für den Bau des Viola Parks bei der Generali Arena in Wien Favoriten von 11. bis 13. Juni 2012 der Öffentlichkeit präsentiert. An diesen Plänen gab es rasch Kritik – vor allem die direkt betroffenen Anrainer fürchten um ihre Lebensqualität.

Um Barbara Netter (Kontakt: barbara.netter@gmx.at) formierte sich eine Gruppe betroffener Bewohner, die sich die Pläne im Detail ansahen und in kürzester Zeit über 200 Unterschriften sammelten (siehe Artikel der Wiener Bezirkszeitung). Am 4. Juli 2012 fand ein Treffen mit ÖVP-Landesgeschäftsführer Alfred Hoch und ÖVP-Bezirkrätin Magdalena Kelaridis statt. Anwesend waren Anrainer der direkt betroffenen Bauten in der Theodor-Sickel-Gasse und der Kleingartenvereine Fischeralm und Wilhemshöhe sowie Bewohner des Laaerbergs und Monte Laa´s.

Besprochen wurden zahlreiche Anliegen und Sorgen der Betroffenen, wie beispielsweise Schattenprobleme, Sichtschutzbedenken und Parkplatzsorgen. Die ersten Lösungsvorschläge reichten unter anderem von Höhenverminderungen auf max. Bauklasse III über neue Standorte für die geplante Schule sowie die höchsten Baukörper bis hin zur Errichtung von Lärmschutzwänden. Ein weiteres brisantes Thema war zudem die eventuelle Verlängerung der Urselbrunnengasse / Öffnung Fischhofgasse.

Klar hervorgehoben wurde auch, dass das bisherige Verkehrskonzept schon jetzt nicht funktioniert und auch die Pläne des Viola Parks über kein funktionierendes Verkehrskonzept verfügen. Vor allem die an der Laaer-Berg-Straße auf kleinem Raum geplanten – und bis auf den Viola Park bereits beschlossenen – drei Großprojekte (Türme Monte Laa, Preyersche Höfe und Viola Park) sowie die mögliche Verlegung der Straßenbahnlinie 67 in die Laaer-Berg-Straße lassen einen endgültigen Verkehrskollaps befürchten.

Bekommt der Laaer Berg bald ein Einkaufszentrum? Alfred Hoch (ÖVP) zufolge könnte es im Bereich der Generali Arena bald dazu kommen!Abseits der Favoritenstraße trifft man meist nur vereinzelt Shops und Einkaufsmöglichkeiten am Laaer Berg und dessen Hängen an. Schon seit Jahren findet sich allerdings in den verschiedensten Planungen der (derzeit noch nicht realisierten) Hochhäuser am Rande des  Stadtentwicklungsgebiets Monte Laa immer wieder ein Einkaufszentrum, gegen das jedoch vor allem auch wegen der schlechten Verkehrsanbindung und der befürchteten Überlastung der Laaer-Berg-Straße Bedenken bestehen.

In einem aktuellen Artikel der Bezirkszeitung ist nun von einem Einkaufszentrum bei der benachbarten Generali Arena und einem gewünschten Durchbruch zur Laaer-Berg-Straße auf Höhe der Tankstelle die Rede. Von Monte Laa aus wären es dann nur wenige Gehminuten bis zum neuen Shopping-Tempel. Im Gespräch ist aber auch der eventuelle Bau einer weiteren Schule.

Der ganze Bezirkszeitungartikel kann hier nachgelesen werden, einen Artikel der Kronenzeitung findet man hier.

Die geplante Süd-Verlängerung der U-Bahnlinie U1 von der Station Reumannplatz nach Rothneusiedl ist seit einigen Tagen wieder in den Medien. Für Aufregung und Beunruhigung sorgt das Verhalten der grünen Vizebürgermeisterin und Verkehrsstadträtin Maria Vassilakou sowie Vizebürgermeisterin Renate Brauner (SPÖ).

Seit 2010 sind bereits Baustellen an der Favoritenstraße eingerichtet. Wie bekannt, sollen im Rahmen der Süd-Verlängerung zukünftig sechs neue Stationen auf gut 4,85km Länge um rund 860 Millionen Euro entstehen. Darunter auch die Station „Troststraße“, die von der Stadt Wien als ausreichende öffentliche Anbindung Monte Laa´s angesehen wird.

Gegner des U-Bahn-Ausbau´s kritisieren jedoch die dadurch schlechte bzw. teilweise erst gar nicht vorhandene Anbindung wichtiger Gebiete wie die Wienerberg City, das Wellnessareal der Therme Wien, die Per-Albin-Hanson-Siedlung und natürlich auch Monte Laa.

Eine bessere öffentliche Anbindung ist für Monte Laa dringend notwendig, denn es gilt nicht nur die rund 800 Wohnungen im Stadtentwicklungsgebiet Monte Laa auf den ehemaligen Porr-Gründen sowie die rund 1200 Wohnungen in dem durch die Moselgasse, die Urselbrunnengasse, die Laaer-Berg-Straße und den Laaer Wald begrenzten Gebiet zu versorgen. Auch Mitarbeiter der in Monte Laa ansässigen Firmen, deren Kunden, der ein oder andere Kleingartenbesitzer, Besucher des Erholungsgebietes Laaer Wald als auch Besucher des Böhmischen Praters wollen oder müssen sogar öffentlich fahren. Die Situation wird durch die entlang der Laaer-Berg-Straße geplanten drei Hochhäuser des Flächenwidmungs- und Bebauungsplans Nr. 7915 sowie die Entstehung der Preyerschen Höfe auf dem Areal des ehemaligen Preyer´schen Kinderspitals zweifellos verschärft werden.

Im Hinblick darauf ist die aktuelle Befürchtung von Gemeinderat Alfred Hoch (ÖVP) mehr als nur schockierend, denn der Bau der U1-Verlängerung hat derzeit offenbar nicht höchste Priorität.

Für den Wiener Regierungspartner der SPÖ dürfte dies zutreffen: Schon in der Ausgabe der „Zeitung der Grünen Alternative Favoriten“ vom September 2007 wurden die Pläne zum Süd-Ausbau als Schildbürgerstreich bezeichnet. In einer Aussendung der Wiener Grünen vom 18.1.2010 wurde die Anbindung des Krankenhauses Nord wichtiger als die U1-Verlängerung nach Rothneusiedl erachtet. Im September 2010 kritisierte die grüne Ingrid Puller im Wiener Gemeinderat die Süd-Verlängerung: Diese sei nach dem derzeitigen Plan nicht sinnvoll, da bestehende öffentliche Verkehrsmittel vielfach verkürzt, eingestellt oder unzureichend ersetzt würden. 

Hier kann man den aktuellen Artikel über die Befürchtung der ÖVP Favoriten in der heute erschienen Wiener Bezirkszeitung, den Artikel zur Aussage von Vizebürgermeistern Renate Brauner und das vor wenigen Tagen von der Zeitung derStandard geführte Interview mit Verkehrsstadträtin Vassilakou nachlesen. 

Hier gehts zu unseren Artikeln aus dem letzten Jahr, die die Süd-Verlängerung der U1 thematisieren und weiterführende Informationen zu dem Projekt beinhalten.

Nach der großen Wien-Wahl hat sich heute die neue Bezirksvertretung für Favoriten zur konstituierenden Sitzung im Amtsgebäude am Keplerplatz in Wien Favoriten eingefunden.

Zu Beginn begrüßte Hermine Mospointner die zahlreich erschienen Gäste und Stadträtin Mag. Sonja Wehsely, die in Vertretung von Bürgermeister Michael Häupl die nachfolgende Angelobung vornahm. Unter den Gästen waren neben zahlreichen Gemeinderäten und Vertretern verschiedener Magistratsabteilungen auch der Landesgeschäftsführer der ÖVP Wien Alfred Hoch und der Abgeordnete zum Nationalrat Anton Gaal.

Sodann erfolgte die Angelobung der einzelnen Bezirksräte, wobei es auch der ein oder anderen personellen Veränderung gekommen ist. Nachdem alle Bezirksräte die getreue Erfüllung ihrer Pflichten gelobt haben, erfolgte die Wahl des Vorsitzenden der Bezirksvertretung. Der SPÖ-Wahlvorschlag für Josef Kaindl (SPÖ) wurde einstimmig angenommen. Josef Kaindl nahm die Wahl an und ist damit für die nächsten fünf Jahre erneut Vorsitzender der Bezirksvertretung. Auch die Wahl seiner beiden Stellvertreter erfolgte zügig. So wurden auch die FPÖ-Wahlvorschläge für Marcus Franz (SPÖ) und Michael Mrkvicka (FPÖ) einstimmig angenommen.

Im Anschluss erfolgte die Wahl zur Bezirksvorsteherin, für welche die FPÖ die vorherige Bezirksvorsteherin Hermine Mospointner vorschlug. Diese Wahl erfolgte mittels geheimer Abstimmung, wobei jeder Bezirksrat seinen Stimmzettel zuerst in einer Wahlkabine ausfüllen und sodann in eine Wahlurne werfen musste. Beides stand im Sitzungssaal der Bezirksvertretung zur Verfügung. Jeweils ein Wahlzeuge pro Partei überzeugte sich zuvor davon, dass die Wahlurne zu Wahlbeginn auch tatsächlich leer war. Nach der Stimmzettelabgabe der Bezirksräte wurde die konstituierende Sitzung für die Stimmauszählung kurzfristig unterbrochen. Wenig später wurde das Ergebnis bekannt gegeben: Hermine Mospointner wurde mit 40 Stimmen erneut zur Bezirksvorsteherin gewählt und hat die Wahl mit Dank für das große Vertrauen angenommen.

Nach der (bereits zum insgesamt fünften Mal erfolgten) Angelobung von Bezirksvorsteherin Hermine Mospointner wurden auch ihre beiden Stellvertreter mittels geheimer Wahl der Bezirksräte in den Wahlkabinen gewählt. Nach jeweils kurzer Unterbrechung der Sitzung für die Stimmauszählung standen folgende Ergebnisse fest: Der von der SPÖ zur Wahl vorgeschlagene Josef Kaindl wurde mit 42 Stimmen, der von der FPÖ zur Wahl vorgeschlagene Michael Mrkvicka wurde mit 32 Stimmen zum Bezirksvorsteherin-Stellvertreter gewählt. Beide haben die Wahl angenommen.

Sodann stand die Bestellung der Ausschüsse (Finanzausschuss, Bauausschuss und Umweltausschuss) und Kommissionen der Bezirksvertretung (Bezirksentwicklungskommission, Zivil- und Katastrophenschutzkommission, Kulturkommission, Verkehrskommission und Sozialkommission) auf der Tagesordnung. Die SPÖ stellte den Antrag, die Anzahl der Mitglieder für die Ausschüsse von bisher 14 auf 15 zu erhöhen. Dieser Antrag wurde mit Gegenstimmen der Bezirksräte der ÖVP und zwei Bezirksräten der FPÖ angenommen.

Anschließend folgten zahlreiche Ansprachen. Stadträtin Sonja Wehsely gratulierte allen Angelobten und sprach auch über ihre Zeit als Bezirksrätin. Sie betonte dabei das Miteinander und den gegenseitigen Respekt, den man sich entgegen bringen sollte. Sodann wünschte sie allen alles Gute sowie viel Kraft und Engagement für die nächsten fünf Jahre.

Nachdem Bezirksvorsteherin Hermine Mospointner Sonja Wehsely einen Blumenstrauß überreichte, ergriff Georg Prack (Grüne) das Wort. Wie es bereits auf Landesebene geschah, war es nunmehr auch auf Bezirksebene zu erwarten: Er begrüßte die Zusammenarbeit mit der SPÖ trotz zahlreicher Meinungsverschiedenheiten in der Vergangenheit und bezeichnete Rot-Grün als Antithese zum politischen Stillstand. Sodann erwähnte er einige Bereiche, für die man sich in Zukunft einsetzen werde. Unter anderem sprach er dabei auch – für Monte Laa zu spät kommend – von Bürgerbeteiligungsverfahren, die bei Großprojekten zukünftig automatisch stattfinden sollen. Abschließend bedankte er sich bei den Bezirksräten für die letzten fünf Jahre und freut sich auf eine gute zukünftige Zusammenarbeit.

Thomas Kohl (ÖVP) erwähnte, dass in der vergangenen Periode viele Weichen gestellt worden sind die es nunmehr umzusetzen gelte. Dabei sollten insbesondere die Interessen der Bürger berücksichtigt werden, wobei er in diesem Zusammenhang nicht nur Monte Laa und den derzeit in Bau befindlichen Hauptbahnhof als Beispiele sondern auch die Flächenwidmung als machtvolles Instrument des Bezirks erwähnte. Sodann kritisierte er die Festsetzung der Mitgliederanzahl der Ausschüsse von 14 auf 15 Personen und verwies auf die absolute Mehrheit der SPÖ, die diese mit dem nunmehr zusätzlichen Mitglied erhält. Wie auch in der heutigen Presseaussendung kritisierte Thomas Kohl in seiner Ansprache den dadurch entstehenden Widerspruch zum Wählerwillen, mit welchem die SPÖ eindeutig abgestraft wurde.

Der Klubobmann der FPÖ hielt seine Rede kurz und beendete diese mit dem Zitat Mahatma Gandhi´s: „Eine Politik ohne Gewissen ist keine Politik“.

Die SPÖ wies sodann die vorangegangene Kritik der ÖVP an der neuen Mitgliederanzahl der Ausschüsse der Bezirksvertretung zurück. So wäre die SPÖ auch mit der vorherigen 14-Mitglieder-Regelung mit einem Verhältnis von 7:7 ebenso stark gewesen wie nunmehr mit der 15-Mitglieder-Regelung, sodass sich dadurch nichts ändere. Danach wurden einige Schwerpunkte erwähnt, denen sich die SPÖ zukünftig widmen werde, wie etwa Maßnahmen zur Verkehrssicherheit und die Erhaltung von Grünflächen und Parks.

Alle Redner freuen sich auf eine gute Zusammenarbeit. Hermine Mospointner holte sodann noch einige Begrüßungen zuvor nicht genannter Gäste nach und sprach über die nunmehr kommenden großen Herausforderungen, wie beispielsweise den neuen Hauptbahnhof und den Bau von rund 5000 Wohnungen. Auch sie freut sich auf eine gute Zusammenarbeit und bedankte sich für das heutige Erscheinen aller Anwesenden. Desweiteren dankte sie den aus verschiedenen Gründen ausgeschiedenen Bezirksräten und überreichte diesen einen Blumenstrauß.

Abschließend schloss sich auch Josef Kaindl den Dankesworten Hermine Mospointners an, dankte allen Mitarbeitern für die Vorbereitung der heutigen Sitzung und schloss diese.

„Bitte beachten Sie, dass es sich hierbei um einen Erlebnisbericht handelt. Alle hier lesbaren Informationen wurden von den Verantwortlichen an die anwesenden Bürger während der Veranstaltung so weitergegeben und können von montelaa.biz nicht auf Richtigkeit und Vollständigkeit überprüfen werden.“