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Kurz vor Weihnachten versammelten sich die Bezirksräte Favoritens zur letzten Bezirksvertretungssitzung des Jahres. Auf der Tagesordnung stand daher wie gewohnt das Bezirksbudget für das kommende Jahr, welches auch dieses Mal wieder für aufgeregte Gemüter sorgte.

Der Entwurf des Bezirks-Voranschlags für 2014 sorgte bereits eingangs für Kritik der Opposition: Der Schuldenstand werde damit vermutlich nicht geringer werden, desweiteren sind diverse Posten nicht enthalten. So sollen beispielsweise beim neuen Hauptbahnhof rund 1000 Schul- und Kindergartenkinder angesiedelt werden. Die Kosten in Höhe von rund € 1,3 Mio. (für den Winterdienst, etc.) finden sich jedoch nicht im Entwurf des Bezirks-Voranschlags für 2014.

Bezirksrat Stefan Berger (FPÖ) informierte darüber, dass jeder bei der Bezirksvorstehung in den Entwurf Einsicht nehmen kann. Da der Voranschlag aber nicht eingehalten werden kann und damit nicht so ganz der Wahrheit entspricht, wird die FPÖ den Entwurf ablehnen. Er betonte jedoch, dass man die Bemühungen des Vorsitzenden sehr wohl zur Kenntnis genommen werden.

Auch Bezirksrat Thomas Kohl (ÖVP) meint, dass das Budget nicht der Wahrheit entspricht. Von der Gemeinde Wien erhält der Bezirk € 15,8 Mio., € 21 Mio. plant der Bezirk jedoch auszugeben. Damit werden rund fünf Millionen Euro mehr ausgegeben als eingenommen. Dabei findet man im Budget diverse Posten wie beispielsweise Schulsanierungen nicht. Angesichts der geplanten Ausgaben für Parkbetreuung in Höhe von rund € 600.000,– fragt sich Bezirksrat Kohl zudem, ob der Bezirk die Mittel richtig und optimal einsetzt.

Er gibt zu bedenken, dass das Budget sehr undurchsichtig ist und man sich als Bürger schwer tut festzustellen, wie die Finanzsituation des Bezirks ist. Es sei kein Wunder, dass sich niemand den Entwurf des Budgets im Rahmen der öffentlichen Auflage ansieht. Kurz zusammengefasst hat der Bezirk sowohl Schulden als auch etwas auf der Kante. In Summe ergibt das ein Minus, das zwar kleiner aber dennoch vorhanden ist. Er ist der Ansicht dass man das besser machen könnte. Die ÖVP wird aus diesen Gründen dem Budget in dieser Form nicht zustimmen.

Bezirksrat Hashemi-Gerdehi (Grüne) hingegen lobt die Investitionen in die Bildung und Infrastruktur sowie die Parkbetreuung, die das Wohl der Kinder und des Zusammenhalts fördert. Er versteht die Kritik am Budget nicht und merkt an, dass alle Kinder ihre Kinder sind, nicht nur die österreichischen.

Bezirksrat Berger (FPÖ) stellt hierzu klar, dass nicht zwischen österreichischen und ausländischen Kindern unterschieden wurde. Das sind Worte, die den Vorrednern von Bezirksrat Hashemi-Gerdhi (Grüne) in den Mund gelegt werden. Weiters wurde nicht kritisiert, dass in Schulgebäude investiert wird. Die FPÖ ist für nachhaltige Investitionen und nicht für Containerklassen. Auch wurde die Parkbetreuung nie in Frage gestellt. Da sich jedoch die Qualität durch Wettbewerb erhöht soll es auch andere Organisationen geben die sich darum kümmern. Es soll daher in diesem Bereich Konkurrenz geben.

Auch Bezirksrat Kohl (ÖVP) meldet sich nochmal zu Wort. Die ÖVP will, dass für die richtigen Maßnahmen das richtige Geld eingesetzt wird. Hier geht es um den maximalen Nutzen und um nichts anderes. Die ÖVP hat vor zwei Jahren einen Antrag eingebracht damit mehr Transparenz in das Budget kommt und damit man in der Übersicht auf einen Blick alles sehen kann ohne recherchieren zu müssen. Dieser Antrag wurde abgelehnt und lt. Bezirksrat Kohl offensichtlich nicht wertgeschätzt.

Bezirksrat Georg Prack (Grüne) gab bekannt, dass die Grünen dem Budget natürlich zustimmen, nannte es jedoch eine Mangelverwaltung auf hohem Niveau. Man sieht, dass auf lokaler Ebene nicht ausreichend Mittel zur Verfügung stehen. Das zeigt, dass man nur das Notwendigste machen kann. Die Bundesregierung hat hier Aufgaben zu erledigen, man wird daher auch nicht drum herum kommen das Vermögen zu besteuern. Seiner Ansicht nach zeigt das Budget, dass die Gemeinden und Bezirke sehr sparsam arbeiten.

Entsprechend wenig überraschend fiel die anschließende Abstimmung aus: ÖVP und FPÖ stimmten gegen den Entwurf des Bezirks-Voranschlags für 2014, SPÖ und Grüne dafür.

Die danach behandelten weiteren Geschäftsstücke der verschiedenen Ausschüsse und Kommissionen der Bezirksvertretung wurden ohne Wortmeldungen einstimmig angenommen. So auch die Mitteilung der Bezirksentwicklungskommission zum ÖVP-Antrag betreffend den Planungsstand des östlichen Zugangs zur neuen U1-Station „Neulaa“ sowie die Mitteilung des Umweltausschusses zum ÖVP-Antrag betreffend Mistkübel entlang der Laaer-Berg-Straße.

Das Geschäftsstück betreffend die Mitteilung der Verkehrskommission zum ÖVP-Antrag hinsichtlich einer Goodwillaktion für Betroffene der U1-Bauarbeiten hingegen wurde lt. Bezirksvorsteherin-Stv. Josef Kaindl (SPÖ) von der Tagesordnung abgesetzt.

Anschließend wurden die Anfragen aus der letzten Sitzung beantwortet:

Zur Anfrage der ÖVP betreffend die Nahversorgung am Laaer Berg zwischen Bitterlichstraße und Filmteichstraße merkte Bezirksvorsteherin Hermine Mospointner (SPÖ) an, dass das Thema von Zeit zu Zeit aufkommt. Es spricht nichts dagegen, jedoch stellt sich die Frage, wer das möchte. Es besteht nämlich zwar Niederlassungsfreiheit, aber ob man dort überleben kann ist ihrer Ansicht nach fragwürdig. Der Grund dafür liegt darin, dass viele Bewohner mit dem Auto anderweitig einkaufen fahren und das angesprochene Gebiet sehr klein ist. Hermine Mospointner stimmt einer Nahversorgung zwischen der Bitterlichstraße und der Filmteichstraße jedoch sehr gerne zu.

Hinsichtlich der Anfrage der Grünen zu neue Garnituren und Ampelschaltungen für einen flüssigeren Verkehr der Straßenbahnlinie 6 wurde kurz mitgeteilt, dass die Ampelanlagen optimiert wurden und derzeit alle in Frage kommenden Störquellen evaluiert werden.

Die aktuelle Anfrage der ÖVP betreffend Maßnahmen für eine pünktliche Straßenbahnlinie 6 wird in der nächsten Sitzung beantwortet werden.

Die Bezirksräte beschäftigen jedoch auch noch andere Verkehrsverbindungen. So wurde ein Antrag der Grünen betreffend die Verlängerung der Straßenbahnlinie D einstimmig der Verkehrskommission zugewiesen. Ebenfalls einstimmig der Verkehrskommission zugewiesen wurde ein weiterer Antrag der Grünen, der eine Verkehrszählung in der Gudrunstraße bei der Absberggasse und bei der Favoritenstraße zum Inhalt hatte.

Die ÖVP beschäftigte sich in zwei Anträgen mit der neuen U1-Verlängerung. Die Anträge betreffend einen Zwischenbericht zur Planung des U1-Sekundärnetzes und einen Zwischenbericht zur Planung Reumannplatz wurden einstimmig der Bezirksentwicklungskommission zugewiesen.

Der Antrag der FPÖ hinsichtlich einer Einbahn in der Waldgasse zwischen der Bürgergasse in Richtung Laaer-Berg-Straße wurde einstimmig der Verkehrskommission zugewiesen.

Abschließend wünschte Bezirksvorsteherin Hermine Mospointner (SPÖ) besinnliche Feiertage, einen guten Rutsch ins neue Jahr und weiterhin frohes Schaffen für den Bezirk. BV-Stv. Josef Kaindl (SPÖ) schloss sich dem an und beendete die Sitzung um 17:15 Uhr.

Die nächste Sitzung der Bezirksvertretung für Favoriten findet am 26. Februar 2014 um 16:00 Uhr im Amtsgebäude am Keplerplatz 5 statt und ist öffentlich zugänglich.

Bitte beachten Sie, dass es sich hierbei um einen Erlebnisbericht handelt. Alle hier lesbaren Informationen wurden von den Verantwortlichen an die anwesenden Bürger während der Veranstaltung so weitergegeben und können von montelaa.biz nicht auf Richtigkeit und Vollständigkeit überprüfen werden.

Lidl Eröffnet neuDiesen Tag haben viele Monte Laa´er lange herbeigesehnt: Am 7. November 2013 um 7:30 Uhr öffnete der Lidl in der Absberggasse 53 am Monte Laa endlich wieder seine Türen. Damit ist die knapp fünf Monate lange Umbauphase endlich überstanden.

Lidl Eröffnet neuIm Zuge der Bauarbeiten, die mit 8. Juni 2013 eingeleitet wurden (montelaa.biz berichtete), wurde das Gebäude komplett neu errichtet und der Parkplatz neu angelegt. Die Parkfläche verfügt nunmehr sogar über eine zweite Ein- und Ausfahrt, sodass man nicht nur über die Absberggasse sondern auch über die Laaer-Berg-Straße zu- und abfahren kann. Die Lidl Filiale an der Ecke Absberggasse / Laaer-Berg-Straße ist damit nicht nur größer, sondern auch moderner.

Als Trost für die lange „Durststrecke“ winken natürlich jede Menge Eröffnungsangebote. Die Prospekte dazu landeten bereits zwar knapp aber dennoch pünktlich zur Eröffnung in den Postkästen der Monte Laa´er.

In diesem Sinne: Viel Spaß beim Shoppen!

Nach einer gelungenen Veranstaltung im April war es am vergangenen Wochenende wieder so weit: Zahlreiche Designer stellten bei der Edelstoff_04 von 28. bis 29. September 2013 ihre Kreationen vor! So fanden sich in der Expedithalle auf dem Gelände der ehemaligen Ankerbrotfabrik neben jeder Menge Bekleidung auch Bücher, Schmuckstücke und sogar einige Wohnaccessoires für die eigenen vier Wände.

Beim durchstöbern der Halle fielen einem sofort die vielen neuen Designer auf, die beim letzten Mal nicht dabei waren. Bei so viel Neues wundert man sich nicht darüber wenn einen wieder dieses Gefühl „Gefällt mir, kauf ich mir“ überkommt.

Für die Pause zwischendurch fanden sich genügend Sitzmöglichkeiten, um sich mit Speis und Trank zu stärken und etwas ausruhen zu können. Während das Espressomobil seine Gäste wieder mit ausgezeichnetem Kaffee verwöhnte, stillte beispielsweise ein heißer Hotdog den kleinen Hunger. Aber auch die süßen Leckereien fehlten natürlich nicht! Musikalisch begleitet wurde das exklusive Shoppingerlebnis von einer DJane, die live von der guten alten Schallplatte auflegte.

Am Ende der zweitägigen Veranstaltung fanden sich zufriedene Käufer, die eines der Designerstücke nun stolz ihr Eigen nennen können, und viele Designer, die sich über ihren Erfolg freuen können. Für alle heißt es einmal mehr: Alles gut gegangen, bis zur nächsten Edelstoff!

Einige Fotos der Veranstaltung:

Rechtzeitig zur Sommerpause haben sich die Bezirksräte am 12. Juni 2013 zur Sitzung der Bezirksvertretung versammelt. In kurzen 45 Minuten wurden sowohl Geschäftsstücke der verschiedenen Ausschüsse und Kommissionen der Bezirksvertretung als auch Anfragen und Anträge behandelt.

Thema der Sitzung war unter einem die Flächenwidmung des Kleingartenvereins Garten- und Tierfreunde bei Monte Laa. Hierbei sollen zwei Grundstücke zur Parkfläche umgewidmet werden. In der Stellungnahme des Bezirks heißt es dazu, dass bei der Verwirklichung der Zufahrt auf die Sorgen und Bedürfnisse der Anrainer Bedacht genommen werden soll und diese auch eingebunden werden sollen.

Da das Thema lt. Bezirksvorsteherin-Stv. Kaindl (SPÖ) doch etwas heikler zu sein scheint kam es zur Verlesung und Abstimmung über das Geschäftsstück, die einstimmig ausging.

Die im Rahmen der öffentlichen Auflage von 2. Mai 2013 bis 13. Juni 2013 einsehbaren Unterlagen zum gegenständlichen Flächenwidmungs- und Bebauungsplan Nr. 7429E können hier nachgelesen werden:

  1. Plan
  2. Antragsentwurf
  3. Erläuterungsbericht
  4. Gutächtliche Stellungnahme des Fachbeirates für Stadtplanung und Stadtgestaltung
  5. Zeichenerklärung

Unter den insgesamt neun gestellten Anfragen fanden sich auch Anfragen der ÖVP zu den Auflagen beim Spielbetrieb in der Generali Arena sowie zu den Ergebnispräsentationen der Planung „Altes Landgut“ und „Wienerberg-Tangente“, welche in der nächsten Sitzung beantwortet werden.

Die Anträge der ÖVP zu Maßnahmen zum Lärmschutz beim „Alten Landgut“ und den Planungsstand betreffend den östlichen Zugang zur U1-Station „Neulaa“ wurden einstimmig der Bezirksentwicklungskommission zugewiesen.

Ebenfalls einstimmig wurde der ÖVP-Antrag betreffend die Überprüfung der Kreuzung Gudrunstraße / Absberggasse der Verkehrskommission zugewiesen.

Zum Ende der Sitzung wünschten sowohl Bezirksvorsteherin-Stv. Josef Kaindl (SPÖ) als auch Bezirksvorsteherin Hermine Mospointner (SPÖ) allen Bezirksräten einen schönen erholsamen Sommer und bedankten sich gleichzeitig für die gute Arbeit im ersten Halbjahr.

Die nächste Sitzung der Bezirksvertretung für Favoriten findet am 11. September 2013 um 16:00 Uhr im Amtsgebäude am Keplerplatz 5 statt und ist öffentlich zugänglich.

Bitte beachten Sie, dass es sich hierbei um einen Erlebnisbericht handelt. Alle hier lesbaren Informationen wurden von den Verantwortlichen an die anwesenden Bürger während der Veranstaltung so weitergegeben und können von montelaa.biz nicht auf Richtigkeit und Vollständigkeit überprüfen werden.

Bezirksrätin Magdalena Kelaridis und ÖVP-Verkehrssprecher DI Roman Stiftner luden am 2. Mai 2013 zum ÖVP-Stammtisch, um wichtige und brisante Themen rund um den Laaer Berg zu besprechen und zu diskutieren. Erwähnt wurden eingangs erreichte Ziele wie beispielsweise ein öffentliches WC im Böhmischen Prater oder barrierefreie Wahllokale, aber auch nicht erfolgreiche Projekte als auch laufende Konzepte wurden kurz thematisiert.

ÖVP Stammtisch Mai 2013Hervorzuheben ist hier ein derzeit in Bearbeitung befindlicher Antrag der ÖVP, der Überlegungen für ein Verkehrskonzept für die Laaer-Berg-Straße fordert. Eine Radzählung ergab, dass der dortige “Mehrzweckstreifen“ (Otto Normalbürger besser bekannt als der riskante Fahrradstreifen) kaum genützt wird. Die Gründe hierfür liegen vermutlich darin, dass die Laaer-Berg-Straße bergauf stetig und teilweise sogar steil ansteigt und die Benützung des Mehrzweckstreifens äußerst riskant ist. 

Thematisiert wurde auch die neue Buslinie 68B, die ab dem Frühjahr 2014 abwechselnd zur Buslinie 68A fahren soll. Damit wurde bereits der Themenschwerpunkt des hiesigen Abends angestoßen:

 

Verkehr und Stadtentwicklung – Verbauung Laaer Berg.

ÖVP Stammtisch Mai 2013 Hr SchleihsHorst Schleihs, Sprecher der Bürgerinitiative Viola Park, wurde eingeladen, das umstrittene Projekt und die Probleme, die dieses Vorhaben mit sich bringt, vorzustellen. Er erzählte vom Werdegang des bisherigen Projektverlaufes und dem Widerstand der umliegenden Bewohner, der sich innerhalb kürzester Zeit formiert hatte.

Altlasten und die Instabilität des Bodens machen Bauvorhaben am Laaer Berg ohnehin bereits schwierig. Vom fehlenden Verkehrskonzept des Projektes sind jedoch nicht nur die Kleingärten Wilhelmshöhe und Fischeralm, sondern auch die Anrainer der Theodor-Sickel-Gasse,  Monte Laa und in einem klein bisschen größeren Blickwinkel der gesamte Laaer Berg mit all jenen, die diesen bewohnen oder queren, betroffen.

Hinzu kommt, dass die Idee des Viola Parks nicht das einzige Bauprojekt am Laaer Berg darstellt: In unmittelbarer Nähe, rund um den Porr-Turm, entstehen aktuell Wohnungen in der Absberggasse, ein paar Hausnummern weiter folgt noch im Jahr 2013 der erste Bauteil der sogenannten „Preyerschen Höfe“. In Monte Laa wird bereits Bauplatz 6 (gegenüber Spar / Tankstelle; Ecke Urselbrunnengasse) verbaut, drei Türme entlang der Laaer-Berg-Straße sollen noch folgen.

Die Diskussionsteilnehmer sind sich einig, dass dem Laaer Berg schon jetzt ein brauchbares Verkehrskonzept fehlt. Was hier auf die Bewohner in Zukunft zukommen könnte,  bereitet vielen der Anwesenden Bauchschmerzen. Kritisiert wurden vor allem fehlende Einsicht und fehlende Einbindung in die Planungen sowie das bereits bestehende Verkehrschaos an der Laaer-Berg-Straße, bei dem Stau und Überlastung schon jetzt an der Tagesordnung stehen. 

ÖVP Stammtisch Mai 2013DI Stiftner, Gemeinderat und Verkehrssprecher der ÖVP, wies jedoch unter anderem auch auf die Notwendigkeit der Stadtentwicklung hin. Wien erwartet immerhin einen Bevölkerungszuwachs an die  2-Millionen-Grenze. Dennoch eigne sich der innerstädtische Bereich besser für eine Verdichtung, da dort bereits auf eine bestehende, meist bestens ausgebaute Verkehrsanbindung zurückgegriffen werden kann. Auch der Ausbau des Radwegenetzes sei auf Grund der räumlichen Verhältnisse im innerstädtischen Bereich wesentlich sinnvoller.

Der gemütliche Abend endete schließlich nach ein paar Stunden eingehender und anregender Diskussionen in angenehmer Atmosphäre.