Bezirksvertretungssitzung 23.10.2013

Am 23. Oktober 2013 trafen sich die Bezirksräte Favoritens erneut zur Sitzung der Bezirksvertretung. Wie schon bei den letzten Sitzungen wurde auch diese Zusammenkunft kurz gehalten und dauerte nur etwa eine Stunde.

Nach den kurz behandelten Geschäftsstücken der verschiedenen Ausschüsse und Kommissionen der Bezirksvertretung wurden die Anfragen aus der letzten Sitzung beantwortet:

Zum kostenlosen WLAN für den Bezirk Favoriten wurde seitens einer Stadträtin mitgeteilt, dass es bereits ein standortabhängiges Informationssystem in Wien gibt, wofür eine Handyregistrierung erforderlich ist. Die aktuellen Standorte sind im elektronischen Stadtplan abrufbar, weitere Standorte sind im Auftrag der Bezirke in Planung. Mit der Bezirksvorstehung wurden noch keine Gespräche geführt, man freue sich jedoch darauf.

Bezirksvorsteherin Hermine Mospointner (SPÖ) zeigte sich über die Mitteilung verwundert, da das Thema ihres Wissens nach mehrfach behandelt wurde und die MA 14 hierüber informiert wurde. Damals war die Donauinsel im Pilotbetrieb, welcher abgewartet werden musste. Dieser Umstand wurde von der Bezirksvorstehung Favoriten zur Kenntnis genommen. Die nunmehr zuständige MA 33 wird daher gerne zur nächsten Sitzung am 23.11.2013 eingeladen werden.

Die Schließung des Bauernhofs im Kurpark Oberlaa erfolgt Ende des Jahres 2013, da keine Investitionen getätigt werden und der Bauernhof verwahrlost. Desweiteren gab es bereits Anzeigen des Veterinäramts und der zuständigen Magistratsabteilung der Stadt Wien. Für die Tiere wird für einen gerechten Platz gesorgt werden. Hinsichtlich der Auflösung der Pacht ist eine Kündigungsmöglichkeit ohne Angaben von Gründen vorgesehen. Hingewiesen wurde auch darauf, dass es im Kurpark Oberlaa ein gepflegtes Tiergehege gibt.

BV-Stv. Michael Mrkvicka (FPÖ) informierte darüber, dass nach Angaben des dortigen Pächters zwar Futtergeld zugesagt wurde, dieses jedoch nur einmal ausbezahlt wurde. BV-Stv. Mrkvicka gab zu Bedenken, dass es hier viele Widersprüche und Unklarheiten gibt. Viele Kinder erfreuen sich an den Tieren. Man solle sich das daher genau ansehen, eventuell sanieren und eventuell auch einen neuen Pächter einsetzen. Bei einem anderen Pächter würde die Situation vielleicht anders aussehen.

Auch Bezirksrätin Magdalena Kelaridis (ÖVP) setzt sich für einen neuen Pächter ein. Sie war selbst als Kind öfters dort und spricht sich dagegen aus, den Bauernhof einfach abzureissen und dort nur eine Wiese anzusetzen.

Von den zahlreichen neu gestellten Anfragen wurden einige bereits direkt in der Sitzung beantwortet. So wurde auf Anfrage der FPÖ hinsichtlich des Fortbestandes der Firma Ankerbrot in Favoriten mitgeteilt, dass Ankerbrot langfristig erhalten bleiben wird. Die wichtigste Aussage für dieses Vertrauen ist eine Presseaussendung vom 7.2.2013, wonach weitere Investitionen in den Standort getätigt werden.

Die Anfragen zur Nahversorgung am Laaer Berg zwischen Bitterlichstraße und Filmteichstraße (ÖVP-Anfrage), zur genauen Route und Intervalle der Straßenbahnlinie 67 ab März 2014 (Anfrage der Grünen) sowie zu neuen Garnituren und Ampelschaltungen für einen flüssigeren Verkehr der Straßenbahnlinie 6 (Anfrage der Grünen) werden in der nächsten Sitzung beantwortet werden.

Abschließend wurden die Anträge der FPÖ betreffend Anrainerparkplätze in der Waltenhofengasse in Monte Laa und sowie die Begrünung der Verkehrsinsel in der Rudolf-Friemel-Gasse in Monte Laa jeweils einstimmig der Verkehrskommission zugewiesen.

Ebenfalls einstimmig wurde der Antrag hinsichtlich Mistkübel entlang der Laaer-Berg-Straße dem Umweltausschuss zugewiesen. 

 

Die nächste Sitzung der Bezirksvertretung für Favoriten findet am 11. Dezember 2013 um 16:00 Uhr im Amtsgebäude am Keplerplatz 5 statt und ist öffentlich zugänglich.

Bitte beachten Sie, dass es sich hierbei um einen Erlebnisbericht handelt. Alle hier lesbaren Informationen wurden von den Verantwortlichen an die anwesenden Bürger während der Veranstaltung so weitergegeben und können von montelaa.biz nicht auf Richtigkeit und Vollständigkeit überprüfen werden.

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