Bezirksvertretungssitzung 10.06.2015

Am 10. Juni 2015 trafen sich die Bezirksräte Favoritens zur letzten Sitzung der Bezirksvertretung vor der Sommerpause. In der rund eineinhalb Stunden lang andauernden Sitzung wurden unter anderem zunächst die Geschäftsstücke des Finanzausschusses und des Bauausschusses behandelt. Lt. Bezirksvorsteherin-Stellvertreter Josef Kaindl (SPÖ) haben die Vorsitzenden der diversen Ausschüsse und Kommissionen der Bezirksvertretung mitgeteilt, dass sämtliche Anträge in Behandlung genommen wurden.

In den Erledigungsmitteilungen der Verkehrskommission wurde auch ein ÖVP-Antrag betreffend die Schaffung von Gratisparkplätzen für Kurparkbesucher thematisiert. Konkret sind im Bereich des unteren Eingangs der WIG bei der Therme Wien durch die Baustelle der U1-Verlängerung zahlreiche Parkplätze weggefallen. Die Überlegungen hierzu folgen zwar nicht dem Antrag, führen im Ergebnis jedoch dazu, dass alternativ die Schaffung rund 20 bis 25 Stellplätze auf einem ehemaligen Lagerplatz im Baustellenbereich bei der Kurkonditorei Oberlaa erreicht werden konnte.

Im Rahmen der Beantwortungen der Anfragen aus der letzten Sitzung wurde auch die Anfrage der FPÖ betreffend die Fernsehberichte über das 40 Jahre WIG-Jubiläum beantwortet. Dazu wurde mitgeteilt, dass ein 15-minütiger Beitrag produziert und ausgestrahlt wurde, welcher auch auf der Website der Stadt Wien abrufbar ist. Bezirksrat Stefan Berger (FPÖ) sprach in seiner Wortmeldung die überraschend hohen Kosten für diesen Beitrag an. Bezirksvorsteherin Hermine Mospointner (SPÖ) klärte dazu auf, dass die Kosten nicht vom Bezirk Favoriten festgelegt werden, sondern von der MA 43 überprüft werden. Sie versteht die Kritik nicht und freut sich über den guten und schönen Beitrag, der schon von vielen Bürgern angesehen wurde.

Von den fünf Anfragen der hiesigen Sitzung werden vier erst in der nächsten Sitzung beantwortet. Das betrifft unter anderem die Anfragen der FPÖ betreffend die Verkaufskosten des Bahnorama und Verkehrszählungen in der Laxenburger Straße, Absberggasse und Laaer-Berg-Straße sowie auch eine Anfrage der ÖVP zur Parkplatznot in der Theodor-Sickel-Gasse.

Zuletzt wurden die neu gestellten Anträge den diversen Ausschüssen und Kommissionen zur Vorberatung und Berichterstattung zugewiesen. Dabei betrafen 14 Anträge, die gemeinsam von SPÖ, ÖVP und den Grünen eingebracht wurden, Benennungen für neue Verkehrsflächen in den Projektgebieten Grundäcker, Viola Park und Hauptbahnhof. Bezirksrat Berger (FPÖ) kritisierte dazu die Auswahl der namensgebenden Personen in den vorangegangenen Beratungen und zeigte sich mokiert darüber, dass die von der FPÖ gemachten Vorschläge abgelehnt wurden. Der Vorsitzende der Kulturkommission, BR Marcus Franz (SPÖ), wies dies zurück und erklärte die im Vorfeld demokratisch durchgeführte Vorgangsweise, wonach alle Fraktionen gleichermaßen eingeladen wurden Vorschläge zu machen. Die Auswahl richtete sich nach diversen Kriterien und wurde zudem auch von der MA 7 überprüft. Unter einem wies er auch darauf hin, dass die Namensgebung nach Felix Czeike im Gebiet Viola Park auf einem Vorschlag der FPÖ beruht.

In der darauffolgenden Abstimmung stimmte die FPÖ gegen nahezu sämtliche Verkehrsflächenbenennungen. Lediglich die Verkehrsflächenbenennung nach Felix Czeike im Gebiet Viola Park wurde einstimmig von allen Parteien beschlossen. Die zweite Verkehrsflächenbenennung im Gebiet Viola Park (nach Erich Sokol) wurde zwar auch beschlossen, jedoch mit den Gegenstimmen der FPÖ.

Das gleiche Schicksal teilten die Abstimmungen über die Verkehrsflächenbenennungen im Gebiet des neuen Hauptbahnhofs nach Kurt Gödel, Fritz Hahn, Maria Lassnig, Adele Bloch-Bauer und Ferdinand Bloch-Bauer, Emilie Flöge, Paul Watzlawick, Sissy Löwinger und Eva Zilcher.

Ebenso wurden die Verkehrsflächenbenennungen für das Gebiet Grundäcker nach Brigitte Neumeister, Margareta Heinrich, Susi Nicoletti und Anny Angel-Katan mit den Gegenstimmen der FPÖ angenommen.

Abschließend wünschte Bezirksvorsteherin-Vorsteherin Hermine Mospointner (SPÖ) allen einen schönen Sommer und erholsamen Urlaub.

Die nächste Sitzung der Bezirksvertretung für Favoriten findet am 9. September 2015 um 16:00 Uhr im Amtsgebäude am Keplerplatz 5 statt und ist öffentlich zugänglich. Bitte beachten Sie, dass es sich hierbei um einen Erlebnisbericht handelt. Alle hier lesbaren Informationen wurden von den Verantwortlichen an die anwesenden Bürger während der Veranstaltung so weitergegeben und können von montelaa.biz nicht auf Richtigkeit und Vollständigkeit überprüft werden.

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